Der Bundesverkehrsminister Ramsauer will sie, die PKW- Maut. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte diesen Vorschlag erst mal ab. Das Thema ist jedoch nicht vom Tisch und wird auch in Zukunft weiter für Diskussionsbedarf sorgen.
Für Langenfeld ist dies ein interessantes Thema, denn in der Stadt ist mit AGES Maut System ein führender europäischer Dienstleister für den Bereich Vertragsmanagement, Abrechnung und Zahlungsverkehr im Geschäftsfeld Straßenbenutzungsgebühren ansässig. Kurz: AGES sammelt die Gebühren für die Maut (aktuell LKW Maut) ein. AGES entwickelt aber auch eigene Maut-Systeme, wie die VirtuelleVignette, die aktuell in den Benelux-Staaten, Dänemark und Schweden eingesetzt wird.
Bei einem Besuch der Bundestagsabgeordneten Michaela Noll (CDU), bei dem der Vorsitzende der Jungen Union Langenfeld, Sebastian Köpp, sie begleitete, stellte der Geschäftsführer Rolf Herzog und der Leiter des Marketings und Vertriebs, Dr. Ludger Linnemann, das Modell der VirtuellenVignette vor.
Die Vorteile einer VirtuellenVignette sind nach Aussage des Geschäftsführers eine schnelle Einführung, ein nutzerfreundliches System mit einer übersichtlichen Tarifstruktur, Erwerb der Vignette per Internet oder Servicestellen. Das System ist datenschutzrechtlich unbedenklich. Ausländische Straßennutzer werden ebenso zur Kasse gebeten. Ein Verstoß, ohne Vignette zu fahren, ist einfacher aufzudecken als mit herkömmlichen Vignetten und das System hat sich in der Praxis bewährt. Im Positionspapier der Firma AGES heißt es „aufgrund der nachgewiesenen Funktionalität und Effizienz ist die VirtuelleVignette das innovative, faire und einfache System zur Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren mit Gewinn für Staat, Gesellschaft und Umwelt.“
Aber wie soll das Maut-System funktionieren?
Die Vignette ist virtuell. Virtuell ist die Eigenschaft einer Sache, nicht in der Form zu existieren, in der sie zu existieren scheint, aber in ihrem Wesen oder ihrer Wirkung einer in dieser Form existierenden Sache zu gleichen.
Man klebt also keine Plakette ins Auto, man erwirbt sie online oder an Tankstelle, wo die Vignette dann über das Nummernschild registriert wird. Messstationen, wie auch bereits für LKWs vorhanden, lesen diese Kennzeichen dann aus und gleichen im System ab, ob auf dem Kennzeichen des PKWs eine Vignette registriert ist. Dies funktioniert verschlüsselt.
Ob man nun für oder gegen eine PKW-Maut ist, sei dahin gestellt. Für Staat und Kommune bringt dies viel Geld ein und würde die teilweisen maroden Straßen und Autobahnen sanieren. Eine gute Verkehrsstruktur ist notwendig für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung und ist ein klarer Standortfaktor. Vorausgesetzt jedoch, dass die Einnahmen der Gebühren zweckgebunden sind.
Andererseits muss das System aber auch von der Bevölkerung angenommen werden und bezahlbar sein. Niemand darf deswegen aus dem Straßenverkehr ausgeschlossen werden. Entlastungen bei der KFZ-Steuer oder auch Mineralölsteuer sollten mit der Einführung einer Autobahnmaut für PKWs mit einhergehen, falls diese jemals kommen sollte.
